Wahlperiode 2016 – 2021

Unsere Anträge im Gemeindeparlament in 2021



  • Bücherschränke für Lahnau hier: Antrag der geo-Fraktion vom 02.05.2021 (AT-39/2021) zunächst in SFK verweisen; danach am 08.07.2021 einstimmig beschlossen (umgesetzt und erledigt)


  • Verkehrsberuhigter und barrierefreier Ausbau „südliche Jahnstraße“ (OT Atzbach) - hier: Antrag der geo-Fraktion vom 06.06.2021 (AT-41/2021, 5. Ergänzung) in BUV verwiesen, div. Änderungs-/Ergänzungsanträge (mehrfach in BUV verwiesen), in Form der 5. Änderung/Ergänzung (geo) dann am 18.11.2021 einstimmig beschlossen


  • Projektplanung für einer sicheren Fuß- und Radwegüberführung in Lahnau, OT Dorlar in Richtung Wetzlar, ST Dutenhofen über die Lahn im Bereich Wetzlarer Straße/Neumühle/L 3020 - hier: Antrag der geo-Fraktion vom 24.06.2021 (AT-48/2021) in BUV verwiesen, div. Änderungs-/Ergänzungsanträge – in BUV gemeinsame Beschlussempfehlung erarbeitet und Antrag danach für erledigt erklärt; auf Grundlage der gemeinsamen Beschlussempfehlung am 16.12.2021 mehrheitlich beschlossen


  • Museums- und Nutzungskonzept im Rahmen des Förderprogramms „Dorfmoderation“ für das Heimatmuseum der Gemeinde Lahnau (Hedwig-Schmidt-Haus) (30.08.2021, AT 52/2021) am 23.09.2021 einstimmig beschlossen


  • Konzept zur Erhaltung der Lahnauer Haus- und Dorf-Familiennamen (30.08.2021, AT 53/2021 2. Ergänzung) zunächst in SFK verwiesen, nach Änderungen am 03.03.2022 in Form der 2. Ergänzung mehrheitlich beschlossen (umgesetzt und erledigt)


  • Fortschreibung oder Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Lahnau (07.09.2021, AT-55/2021) zunächst in BUV + UTR verwiesen, Änderung durch CDU abgelehnt, nach Änderung durch SPD-Antrag dann am 18.11.2021 einstimmig beschlossen Seite 1 von 11 15.02.2025 Aufstellung der Anträge und Anfragen der geo-Fraktion/Fraktion „4U“ in der WP XI


  • Fortschreibung oder Neuaufstellung des Landschaftsplans der Gemeinde Lahnau (07.09.2021, AT-56/2021) zunächst in BUV + UTR verwiesen, Änderung durch CDU abgelehnt, nach Änderung durch SPD-Antrag dann am 18.11.2021 einstimmig beschlossen


  • Prüfung und Durchführung von Verfahren nach der Bodenordnung für die Außenbereiche der Gemarkungen Waldgirmes, Dorlar und Atzbach im Rahmen der Fortentwicklung der Planwerke (Flächennutzungsplan und Landschaftsplan) der Gemeinde Lahnau hier: Änderungsantrag der geo-Fraktion vom 16.10.2022 (16.10.2022, AT-57/2021 2. Ergänzung) noch nicht entschieden/noch im Geschäftsgang (durch 4U nicht mehr weiterverfolgt)


  • Windkraft am Standort Eisenkopf - hier: Konkurrierender Hauptantrag der geo-Fraktion vom 13.11.2021 (13.11.2021, AT-68/2021 1. Ergänzung) konkurrierender Antrag der geo-Fraktion wurde gemeinsam mit Hauptantrag der SPD in UTR verwiesen; Erledigung durch daraus entstandenen interfraktionellen Antrag geo/SPD/FW; konkurrierender Hauptantrag CDU am 07.07.2022 abgelehnt, interfraktionellen Antrag geo/SPD/FW am 07.07.2022 mehrheitlich beschlossen


  • Würdevollere Gestaltung der Hinweistafeln an den Baumgrabstätten (31.10.2021, AT 69/2021) am 18.11.2021 mehrheitlich abgelehnt


  • Ergänzungsantrag zum Antrag AT-72/2021 - Prüfung und Planung des Baus einer Kreuzungs Lichtzeichenanlage an der Landesstraßenkreuzung im Ortsteil Waldgirmes (L 3285/L 3286), Rodheimer Straße / Naunheimer Straße / Dorlarer Str. / Lindenstraße - Ergänzungsantrag zu den Anträgen der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion (AT-72/2021 3. Ergänzung) Erörterung mit Anträgen anderer Fraktionen im BUV; die Anträge aller Fraktionen wurden für erledigt erklärt und einvernehmlich zu einem interfraktionellen Antrag geo/SPD/CDU/FW zusammengefasst; der interfraktionelle Antrag wurde am 10.11.2022 einstimmig beschlossen B. Interfraktionelle Anträge i.e.S.:


  • Renaturierung des Längenbaches - hier: Antrag der Fraktionen SPD und geo vom 06.09.2021 (AT-58/2021) Am 30.09.2021 mehrheitlich beschlossen


  • Renaturierung des Metzebaches- hier: Antrag der Fraktionen SPD und geo vom 06.09.2021 (AT-59/2021) Am 30.09.2021 mehrheitlich beschlossen 


  • Mittel für Maßnahmen zur Verbesserung der biologischen Vielfalt in Lahnau (Teilergebnishaushalt der Produktgruppe 1304 Naturschutz und Landschaftspflege) hier: Antrag der geo-Fraktion vom 01.02.2022 (AT-12/2022) Am 03.03.2022 mehrheitlich beschlossen


  • Entwicklung eines auf die Gemeinde Lahnau konkret ausgerichteten Klimaschutzplans (Teilergebnishaushalt der Produktgruppe 1304 Naturschutz und Landschaftspflege) - hier: Antrag der geo-Fraktion vom 01.02.2022 (AT-13/2022) Am 24.02.2022 mehrheitlich beschlossen


  • Ausbau des Landesstraßenknotenpunkts im Ortsteil Waldgirmes (L 3285/L 3286), Rodheimer Straße/Naunheimer Straße/Dorlarer Straße mit einer Lichtzeichenanlage (Kreuzungsampel) - hier: Antrag der geo-Fraktion vom 23.01.2022 (AT-1/2022) erledigt durch interfraktionellen, der am 10.11.2022 einstimmig beschlossen wurde 


  • Abriss der Hochstraße in Wetzlar und Umgestaltung der B49 – Folgen für Lahnau hier: Antrag der geo-Fraktion vom 13.09.2022 (AT-70/2022) durch interfraktionellen konkurrierender Hauptantrag der Fraktion SPD, CDU und FW vom 14.09.2022 ergänzt in der Sitzung am 29.09.2022 erfolgte eine fraktionsübergreifende Verständigung und Änderung auf Grundlage der vorliegenden Anträge, die mit Zustimmung von geo dann mehrheitlich beschlossen wurde 20. Planung und Ausführung eines Fuß- und Radwegs zwischen den Ortsteilen Dorlar und Waldgirmes direkt zum neuen Feuerwehrhaus - hier: Antrag der geo-Fraktion vom 14.11.2022 (AT-78/2022) ursprünglicher Antrag am 15.12.2024 mehrheitlich abgelehnt; in Form des Änderungsantrags (CDU) am 15.12.2024 dann einstimmig beschlossen


  •  Neue Erstellung und kontinuierliche Fortführung einer Prioritätenliste zur grundhaften Erneuerung von Gemeindestraßen in Lahnau - hier: Interfraktioneller Antrag der geo- und CDU-Fraktion vom 23.01.2022 zunächst in BUV verwiesen; nach Änderung am 19.05.2022 mehrheitlich beschlossen



  • Einrichtung eines "runden Tisch für die Ukrainehilfe" hier: Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen zur Sitzung der Gemeindevertretung am 31.03.2022 (AT-54/2022) Am 31.03.2022 einstimmig beschlossen 24. Windkraft am Eisenkopf - hier: Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD, geo und FW vom 21.06.2022; Antrag mit 4 Einzel-Punkten (AT-65/2022) Am 07.07.2022 mehrheitlich beschloss


  •  Eigentum an den Feuerwehrliegenschaften erhalten (Grundsatzbeschluss) hier: Antrag der Fraktion 4U vom 25.05.2024 (AT-9/2024) In der Sitzung der Gemeindevertretung 04.07.2023 mehrheitlich abgelehnt


Interfraktionelle Anträge:


  • Renaturierung des Längenbaches - hier: Antrag der Fraktionen SPD und geo vom 06.09.2021 (AT-58/2021) Am 30.09.2021 mehrheitlich beschlossen


  • Renaturierung des Metzebaches- hier: Antrag der Fraktionen SPD und geo vom 06.09.2021 (AT-59/2021) Am 30.09.2021 mehrheitlich beschlossen


  • Dringlichkeitsantrag der CDU, SPD und geo Fraktion für eine Resolution der Gemeindevertretung Lahnau zu Pro bevorzugter Ersatzneubau der B 49 - Hochstraße und Taubensteinbrücke Wetzlar hier: Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CDU, SPD und geo vom 16.12.2021 (AT-73/2021) Am 16.12.2021 mehrheitlich beschlossen


  • Sperrvermerk Haushaltsposition Dienstwagen 1. Ergänzung - hier: Änderungsantrag der SPD- und geo-Fraktion vom 03.03.2022 (AT-34/2022 – gemeinsamer Antrag geo mit SPD) Am 03.03.2022 mehrheitlich beschlossen (namentliche Abstimmung)


  • Resolution zum ÖPNV-gerechten Ausbau der L 3045 zwischen Lahnau, OT Atzbach und Heuchelheim, OT Kinzenbach - hier. Interfraktioneller Antrag der geo- und CDU-Fraktion vom 23.01.2022 (AT-2/2022) Am 03.03.2022 mehrheitlich beschlossen


  • Reduzierung der Mitglieder der Ausschüsse von 7 auf 6 Ausschussmitglieder hier: Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD, CDU, FW und 4U Am 07.12.2023 einstimmig beschlossen


Haushaltsanträge


  • Ergänzung des Vorberichts zum Haushalt ab dem Jahr 2023 („Klimaschutz“) - -hier: Antrag der geo-Fraktion vom 01.02.2022 (AT-4/2022) Am 03.03.2022 einstimmig beschlossen


  • Antrag zum Haushalt 2022 – Mehrgenerationenspielplatz (Investitionsprogramm + Teilhaushalt der Produktgruppe 0604) - -hier: Antrag der geo-Fraktion vom 01.02.2022 (AT 5/2022 – Sperrvermerk wurde beantragt) Sperrvermerk am 24.02.2022 einstimmig beschlossen


  • Antrag zum Haushalt 2022 – Sanierung Brückenbauwerke (Investitionsprogramm + Teilhaushalt der Produktgruppe 1201) - hier: Antrag der geo-Fraktion vom 01.02.2022 (AT 6/2022 → betr. u.a. Brücke Gießener Str./Hofstatt vgl. hierzu akt. HHJ 2025) Am 24.02.2022 mehrheitlich (mit Sperrvermerk) beschlossen


  • Antrag zum Haushalt 2022 – Planungskosten für Umbau / Renovierung des Heimatmuseums (Investitionsprogramm + Teilhaushalt der Produktgruppe 0401) - hier: Antrag der geo-Fraktion vom 01.02.2022 (AT-7/2022) Am 24.02.2022 mehrheitlich (mit Sperrvermerk) beschlossen


  • Antrag zum Haushalt 2022 – Gestaltung der Fläche „Ecke Büchnerstr./Sudetenstr.“ OT Atzbach (Investitionsprogramm + Teilhaushalt der Produktgruppe 1201) - hier: Antrag der geo-Fraktion vom 01.02.2022) Am 24.02.2022 mehrheitlich (mit Sperrvermerk) beschlossen


  • Antrag zum Haushalt 2022 – Aufforstung und Schutzmaßnahmen im Wald (Investitionsprogramm + Teilhaushalt der Produktgruppe 1305 Land- und Forstwirtschaft) - hier: Antrag der geo-Fraktion vom 01.02.2022 (AT-9/2022) Am 24.02.2022 mehrheitlich (mit Sperrvermerk) beschlossen


  • Sperrvermerk auf Teilbeträge „Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen“ im Teilhaushalt der Produktgruppe 0102 (Verwaltungssteuerung, Zentrale Dienste) im Volumen von 65.000,00 € Fassadenanstrich Rathausplatz 1 (45.000,00 €) + Pergola vor dem Rathaus (20.000,00 €) hier: Antrag der geo-Fraktion vom 01.02.2022 (AT-10/2022 - Sperrvermerk wurde beantragt; Reduzierung HH-Ansatz wurde beantragt). Am 03.03.2022 mehrheitlich beschlossen


  • Entwicklung eines Konzepts zur Aufnahme und Integration von Geflüchteten (Teilergebnishaushalt der Produktgruppe 0501 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen) hier: Antrag der geo-Fraktion vom 01.02.2022 (AT-11/2022) Am 03.03.2022 mehrheitlich beschlossen


  • Erhöhung der Mittel für den Allg. Grunderwerb um 350.000,00 € (HHJ 2023) zum Erwerb der Liegenschaft „Amthof“ (AT-1/2023) Am 16.02.2023 mehrheitlich abgelehnt


  • Mittel für die Umsetzung eines Ackerrandstreifenprogramms hier: Antrag der geo-Fraktion vom 01.02.2023; 1. Ergänzung = mit Sperrvermerk (AT-3/2023) Am 16.02.2023 mehrheitlich in Form der 1. Ergänzung beschlossen


  • Mittel für die Finanzierung von Hausschildern („Dorffamiliennamen“) - hier: Antrag der geo Fraktion vom 01.02.2023 (AT-4/2023) Am 16.02.2023 mehrheitlich beschlossen 4. Aufstockung der Mittel für Rechtsberatung (wg. Abriss Hochstraße/Umbau B49) - hier: Antrag der geo-Fraktion vom 01.02.2023 (AT-5/2023) Am 16.02.2023 mehrheitlich abgelehnt 5. Mittel für die Planung einer Sanierung des Bürgerhauses Atzbach - hier: Antrag der geo Fraktion vom 01.02.2023 (AT6/2023) Am 16.02.2023 einstimmig beschlossen



  • Umgestaltung Rathausplatz (Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands) - hier: Antrag der geo-Fraktion vom 01.02.2023 (AT-8/2023) Am 16.02.2023 mehrheitlich beschlossen 8. Schaffung einer neuen Stelle (EG 8) für eine(n) Sozialkoordinator(in) hier: Antrag der geo Fraktion vom 01.02.2023 (AT-9/2023) Am 16.02.2023 mehrheitlich beschlossen (umgesetzt; erhebliche Förderung LEADER i.H.v. 81.000,00 € noch in 2023 bewilligt; Stelle ist seit 01.03.2024 besetzt – Hr. Häuser)